Liebe GroKo, liebe SPD und auch Nahles
inspiriert durch euer geniales Tarifeinheitsgesetz, habe ich weitere Vorschläge für einige Gesetzesänderungen entwickelt. Da ist sicher das eine oder andere für euch dabei, um einen störungsfreien Ablauf in der Gesellschaft herzustellen. Dann fahren endlich auch die Züge wieder nach Fahrplan.
Einheitsparteiengesetz: Die Fraktionen mit weniger Sitze, als die größte, müssen ihre Sitze an die größte Fraktion im Parlament abgebenKeine lästigen Debatten, Anfragen und Anträge der oppositionellen Fraktionen, die einen reibungslosen Ablauf der Regierungsarbeit immer nur stören. Selbst eine Regierungsbildung wäre durch diese Maßnahme stark vereinfacht.
Veröffentlichungseinheitsgesetz: Nur noch der größte umsatzstärkste Medienkonzern sollte die Inhalte in Presse, TV und Medien bestimmen. Die kleineren können diese Inhalte dann jeweils für ihre Zeitungen übernehmen. Der Unterschied zu den letzten Jahren dürfte bei dieser Maßnahme kaum jemandem auffallen.
Wahlablaufvereinfachungsgesetz: Nur die relevanten Menschen haben das Wahlrecht. Dies könnte beispielsweise ermittelt werden, indem Einkommen und Vermögen des Einzelnen im Verhältnis zum Durchschnittseinkommen und -Durchschnittsvermögen ermittelt werden. Liegt der Einzelne um einen bestimmten Faktor über dem Durchschnitt, gilt er als „relevant“ und erhält das Wahlrecht auf Lebenszeit.
Auf freiwilliger Basis hat in den unteren Einkommensschichten dieser Trend ja eh bereits begonnen.
Willkommenskultureinheitsgesetz: Nur die Flüchlinge, die nachweislich bereits mindestens vier mal in ihren Herkunftsländern gefoltert wurden, es NICHT mit kriminellen Schlepperbanden hier her geschafft haben, KEIN unsicheres Boot genommen haben, hochgraduierte IT-Spezialisten und auch sehr gute Schwimmer sind, bekommen eine Anhörung zur Ermittlung einer Berechtigung zum Asylverfahren. Dieses Verfahren kann jederzeit gestoppt werden.
Würdenbestimmungsgesetz: Die Würde des Menschen ist für diejenigen Menschen unantastbar, welche auch Würde haben. Das sind meist nur Jenige, welche allgemein als „Würdenträger“ bezeichnet werden. Nicht jedes Gesocks hat auch gleich Würde.
Das sind nur die unmittelbaren Sofortmaßnahmen, die mir einfallen. Aber man muss ja bekanntlich nicht das Rad neu erfinden. Einige „unserer“ Partner sind in Sachen störungsfreier Ablauf schon viel weiter, Saudi-Arabien zum Beispiel. Von denen kann man noch einiges lernen. Ich weiß nicht, ob dort die Züge immer nach Fahrplan fahren. Es beschwert sich jedenfalls niemand.